Diese Geschäftsbedingungen gelten für Einkäufe, die in E-Shops der Handelsgesellschaft ARMYSHOP.CZ, s.r.o. ab 3. 11. 2014 getätigt werden.

Handelsgesellschaft: ARMYSHOP.CZ, s.r.o.

mit dem Sitz: Národní obrany 718/22, Praha 6 - Bubeneč, Tschechische Republik

Firmennummer: 25919229, Ust-IdNr.: CZ 25919229

Die Gesellschaft ist im Handelsregister des Stadtamts Prag (Městský soud v Praze), Abt. C, Einlage Nr. 129326 eingetragen.

1. Allgemeines

1.1. Durch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachstehend auch nur "AGB" genannt) werden alle Rechte und Pflichten geregelt, die sich aus dem Kaufvertrag zwischen der ARMYSHOP.CZ, s.r.o. mit dem Sitz Národní obrany 718/22, 16000 Praha 6, Bubeneč, Tschechische Republik, eingetragen im Handelsregister des Stadtamts Prag, Abteilung C, Einlage Nr. 129326 als Verkäuferin ("Verkäuferin") einerseits und dem Verbraucher im Sinne des § 419 des Gesetzes Nr. 89/2012 Sb., in der Fassung der späteren Vorschriften („Käufer“) anderseits ergeben.

1.1.1. Der Verbraucher im Sinne des § 419 des Gesetzes Nr. 89/2012 Sb., in der Fassung späterer Vorschriften, ist jede natürliche Person, die einen Vertrag bzw. ein Rechtsgeschäft mit dem Unternehmer zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (nachfolgend nur „Käufer-Verbraucher“ genannt).

1.1.2. Als Unternehmensperson im Sinne des § 420 des Gesetzes Nr. 89/20122 Sb., in der Fassung späterer Vorschriften, wird jede Person erachtet, die im Zusammenhang mit der eigenen Geschäfts-, Produktions- oder ähnlichen Tätigkeit bzw. bei der eigenständigen Ausübung ihres Berufes Verträge abschließt, ggf. eine Person, die namens oder auf Rechnung einer Unternehmensperson (nachstehend nur „Käufer-Unternehmer“) handelt.

1.2. Wenn die Bestimmungen dieser AGB sowohl für den Käufer-Verbraucher als auch für den Käufer-Unternehmer sinngemäß gelten, ist dieser nur als „Käufer“ bezeichnet.

1.3. Die Verkaufsstelle der Verkäuferin befindet sich in Slavíkov-Studýnka 160, CZ-54931 Hronov (nachstehend nur "Verkaufsstelle" genannt).

1.4. Die in diesen AGB und dem Kaufvertrag ausdrücklich nicht geregelten Rechtsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Käufer-Unternehmer richten sich nach den einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes Nr. 89/2012 Sb., Bürgerliches Gesetzbuch (im Folgenden nur "Bürgerliches Gesetzbuch" genannt) sowie nach dem Verbraucherschutzgesetz Nr. 634/1992 Sb., beide in der Fassung späterer Vorschriften.

1.5. Durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die Rechtsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Käufer, der den Kaufvertrag im Zusammenhang mit der eigenen Geschäfts-, Produktions- oder ähnlichen Tätigkeit bzw. bei der eigenständigen Ausübung seines Berufes abschließt, oder der im Namen bzw. auf die Rechnung des Unternehmers handelnden Person, nicht geregelt.

1.6. Die vertraglichen Vereinbarungen der Parteien im Kaufvertrag haben immer Vorrang vor diesen AGB.

1.7. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden den integrierenden Bestandteil des Kaufvertrags.

1.8. Ein Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auch folgende Dokumente: „Reklamation und Rückgabe der Ware“, „Versandart“, „Zahlungsweise“, „Musterformular Rücktritt vom Kaufvertrag“.

1.9. Das E-Shop wird von der Verkäuferin durch die Internetseiten unter folgenden Adressen betrieben: www.armyshop.cz, www.brandit.cz, www.surplus.cz and www.carinthiashop.com.

2. Bestellung und Vertragsabschluss

2.1. Sämtliche durch das E-Shop ARMYSHOP.CZ getätigte Bestellungen sind verbindlich. Mit der Absendung der Bestellung bestätigt der Käufer, dass er sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Reklamationsordnung vertraut machte, diese versteht und damit vorbehaltslos einverstanden ist.

2.2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern sie dient lediglich zur Information. Die Verkäuferin ist nicht verpflichtet den Kaufvertrag zu schließen.

2.3. Für die Bestellung hat der Käufer das Bestellformular auf den Webseiten der E-Shops auszufüllen. Vor dem Absenden der Bestellung erhält der Käufer die Möglichkeit sämtliche in der Bestellung eingegebenen Angaben nochmals zu prüfen und gegebenenfalls zu ändern.

2.4. Die Bestellung des Käufers gilt als Entwurf des Kaufvertrags. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, sobald dieser von der Verkäuferin bestätigt ist. Die Bestätigung ist auf elektronischem Wege an die vom Käufer in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zuzuschicken. Von diesem Moment an entstehen zwischen dem Käufer und der Verkäuferin gegenseitige Rechte und Pflichten.

2.5. Die Gültigkeit der elektronischen Bestellung ist durch die richtige und vollständige Ausfüllung der erforderlichen Pflichtangaben im Registrierformular und die Bestätigung des Inhalts der Bestellung bedingt. Die vom Käufer ausgefüllten Angaben gelten als richtig.

2.6. Der Lieferort ist die vom Käufer im Registrierformular genannte Adresse.

2.7. Das Eigentum an den gelieferten Waren geht erst dann auf den Käufer über, wenn sämtliche Forderungen der Verkäuferin gegenüber dem Käufer erfüllt sind, d.h. der Kaufpreis in voller Höhe bezahlt wurde.

2.8. Der Käufer ist mit der Verwendung von Fernkommunikationsmitteln beim Abschluss des Fernkaufvertrags einverstanden. Die im Zusammenhang mit dem Abschluss des Fernkaufvertrags entstandenen Kosten für die Verwendung der Kommunikationsmittel (Internetanschluss, Telefon) hat der Käufer selbst zu tragen.

2.9. Die Verkäuferin ist berechtigt den Käufer nachträglich um seine Bestätigung der Bestellung (zum Beispiel schriftlich oder telefonisch) zu ersuchen, wenn dies auf Grund der Auftragsmerkmale (Menge, Kaufpreis, vorgesehene Transportkosten) notwendig ist.

2.10. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass die Verkäuferin nicht verpflichtet ist, den Kaufvertrag zu schließen, insbesondere mit Personen, die früher die Vertragsbedingungen einschl. AGB grob verletzt haben.

2.11. Die Verkäuferin ermöglicht es, auch ohne Registration einzukaufen, wobei sie die Daten der nicht registrierten Käufer ausschließlich zur Erfüllung des Gegenstands des Kaufvertrags zu verwenden hat.

3. Personaldatenschutz und Zusendung von geschäftlichen Mitteilungen

3.1. Der Datenschutz für Käufer, die natürliche Person sind, ergibt sich aus dem Datenschutzgesetz Nr. 101/2000 Sb., in der Fassung späterer Vorschriften.

3.2. Der Käufer ist mit der Verarbeitung seiner Daten, die für die Auftragsabwicklung notwendig sind, einverstanden. Hierbei handelt es sich um: Vor- und Zuname, Rechnungsanschrift, Zustellungsadresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer (nachstehend gemeinsam nur „Personaldaten“ genannt).

3.3. Der Käufer ist mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch die Verkäuferin einverstanden, soweit diese für die Auftragsabwicklung sowie die Versendung geschäftlicher Mitteilungen notwendig sind.

3.4. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass er verpflichtet ist seine personenbezogenen Daten (bei der Registration, in seinem Benutzerkonto, bei der Bestellung auf der Webseite des E-Shops) richtig und vollständig anzugeben, die Verkäuferin über jedwede Änderung seiner personenbezogenen Daten unverzüglich zu benachrichtigen bzw. diese direkt in seinem Benutzerkonto zu aktualisieren. Dem Käufer stehen das Zugangsrecht zu seinem Benutzerkonto, das Korrekturrecht sowie weitere gesetzliche Rechte zu diesen Daten zu.

3.5. Personenbezogene Daten dürfen von der Verkäuferin an Dritte ohne Zustimmung des Käufers nicht übergeben werden, es sei denn, dass es sich um Personen handelt, die die bestellten Waren verfrachten.

3.6. Personenbezogene Daten werden auf unbestimmte Zeit verarbeitet. Personenbezogene Daten werden in elektronischer Form automatisch verarbeitet.

3.7. Der Käufer versichert, dass die von ihm gewährten personenbezogenen Daten richtig sind und dass er belehrt wurde, dass es sich um die freiwillige Bereitstellung personalbezogener Daten handelt. Der Käufer erklärt, dass er über sein Recht belehrt wurde, die Zustimmung mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten gegenüber der Verkäuferin jederzeit schriftlich widerrufen zu können. Sollte der Käufer vermuten, dass die Datenverarbeitung durch die Verkäuferin sein Privatleben verletzt oder gesetzwidrig (Art. 3.5) erfolgt, insbesondere wenn die personenbezogenen Daten mit Hinsicht auf den Zweck deren Verarbeitung nicht korrekt sind, ist er berechtigt:

      a) die Verkäuferin oder den Datenverarbeiter um Aufklärung zu bitten,

      b) die Verkäuferin aufzufordern, diesen rechtswidrig entstandenen Zustand zu beseitigen. Hierbei kann es sich insbesondere um Datensperre, Korrektur, Ergänzung oder Löschung personenbezogener Daten handeln. Ist der Einwand des Käufers nach dem vorherigen Satz berechtigt, hat die Verkäuferin den entstandenen Zustand zu beseitigen. Wird der Aufforderung des Käufers keine Folge geleistet, ist der Käufer berechtigt sich an das Datenschutzamt zu wenden. Durch diese Bestimmung ist das Recht des Käufers, sich an das Datenschutzamt direkt zu wenden, nicht berührt.

3.8. Der Käufer ist mit der Versendung der mit der Bestellung, Waren und Dienstleistungen und/oder dem Unternehmen der Verkäuferin zusammenhängenden Informationen an die elektronische Adresse des Käufers einverstanden.

3.9. Die Verkäuferin ist berechtigt, dem Käufer eigene geschäftliche Mitteilungen nur zuzuschicken, wenn dies der Käufer bei der Registration verlangt. Die Zustellungen dürfen erfolgen, bis der Käufer die Verkäuferin informiert, dass er die Versendung von Mitteilungen beenden möchte oder bis er selbst die Versendung in seinem Benutzerkonto beendet.

3.10. Der Käufer ist damit einverstanden, dass sich die zuständige Arbeitsstätte (Kundendienst) bzw. die vertragliche Spedition der Verkäuferin mit ihm per Telefon oder per E-Mail verbindet, um die Bestellung zu bestätigen und/oder den Zustelltermin bzw. Termin zur Selbstabholung zu vereinbaren.

3.11. Die Handelsgesellschaft ARMYSHOP.CZ, s.r.o., ist beim Datenschutzamt (Úřad pro ochranu osobních údajů) unter Reg.-Nr. 00050338 eingetragen.

4. Einschränkungen beim Verkauf

4.1. Nach den gültigen Rechtsvorschriften ist die Anschaffung mancher Warenarten an die Vollendung des 18. Lebensjahrs des Käufers gebunden. Es handelt sich um folgende Warenartikel:

       a) Airsoftwaffen (Waffen der Klasse D gem. Waffengesetz Nr. 119/2002 Sb. in der Fassung späterer Vorschriften).

       b) Pyrotechnische Erzeugnisse (pyrotechnische Gegenstände der Klasse I. II. T0 und T1 nach Verordnung Nr. 174/1992 Sb. über pyrotechnische Gegenstände und den Umgang mit diesen).

       c) Selbstverteidigungsmittel zur individuellen Verteidigung (Elektroschocker, Abwehrsprays, Teleskopschlagstöcke u.ä.) unter Einhaltung der gesetzlich vorgesehenen Bedingungen: Notwehr nach §13 und rechtfertigender Notstand nach §14 des Strafgesetzes Nr. 40/1961 Sb., in der Fassung späterer Vorschriften.

4.2. Artikel, die nur an Personen mit dem vollendeten 18. Lebensjahr verkauft werden dürfen, sind ordnungsgemäß gekennzeichnet.

4.3. Der Käufer, der ein Produkt kauft, welches für Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr bestimmt ist, muss seine Volljährigkeit im letzten Schritt des Bestellprozesses wahrheitsgetreu bestätigen, sonst darf er diesen Artikel nicht kaufen.

5. Preise, Zahlungsbedingungen

5.1. Die Preise für Waren, Dienstleistungen und Transport sind je nach Wahl in CZK, EUR oder USD angegeben. Die Mehrwertsteuer („MWST“) entspricht dem vorgesehenen Lieferort nach dem Mehrwertsteuergesetz Nr. 235/2004 Sb. Die Preise im E-Shop sind Vertragspreise - jeweils aktuell und gültig ausgenommen offensichtliche Fehler. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor Preisänderungen vorzunehmen.

5.2. Neben dem Kaufpreis hat der Käufer auch Portogebühr und Verpackungskosten (gemeinsam „Versandkosten“ genannt) in vereinbarter Höhe (siehe Art. 8) zu bezahlen. Der gesamte Kaufpreis besteht also aus dem Warenpreis und den Versandkosten.

5.3. Der Kaufpreis ist vom Käufer auf eine der unten genannten Zahlungsweisen zu zahlen:

       a) in bar gegen Nachnahme bei der Warenübergabe. Bei der Übergabe hat der Käufer seine Identität nachzuweisen.
       b) in bar bei Selbstabholung ab Verkaufsstelle.
       c) Vorauszahlung durch das Online-Zahlungssystem.
       d) Vorauszahlung per Banküberweisung auf das Konto der Verkäuferin. Beim ausländischen Zahlungsverkehr muss der Überweisende die Gebührenform wählen: SHA ("shared"): Geteilte Spesen. Bei dieser Variante teilen sich der Sender und der Empfänger des Betrags die anfallenden Bankkosten.

Währung	Kontonummer	IBAN	BIC (SWIFT)
	CZK	78-8840050277 / 0100	CZ83 0100 0000 7888 4005 0277	KOMBCZPPXXX
	CZK	8840050277 / 5500	CZ93 5500 0000 0088 4005 0277	RZBCCZPPXXX
	CZK	215649106 / 0300	CZ66 0300 0000 0002 1564 9106	CEKOCZPPXXX
	EUR	260591994 / 0300	CZ62 0300 0000 0002 6059 1994	CEKOCZPP
	USD	260592188 / 0300	CZ62 0300 0000 0002 6059 2188	CEKOCZPP
	EUR	4015457140 / 7500	SK06 7500 0000 0040 1545 7140	CEKOSKBX

5.4. Der Kaufpreis ist im Falle einer Barzahlung bzw. Zahlung per Nachnahme zum Zeitpunkt der Warenübernahme fällig.

5.5. Bei der Überweisung auf das Bankkonto der Verkäuferin ist der Käufer verpflichtet variables Symbol (Nummer der Bestellung) anzugeben. Die Zahlung des Käufers gilt als bewirkt, sobald der Kaufpreis dem Konto der Verkäuferin gutgeschrieben ist.

5.6. Sollte der Betrag bei der Banküberweisung innerhalb von fünf Werktagen nicht auf dem Konto der Verkäuferin eingegangen sein, wird der Käufer per E-Mail aufgefordert der Verkäuferin mitzuteilen, was mit der Sendung passieren soll. Gibt der Käufer innerhalb von 7 Tagen nach der ersten Mahnung der Verkäuferin keine Rückäußerung ab, finden Bestimmungen nach Abs. 8.8 Anwendung.

5.7. Die Verkäuferin stellt für den Käufer den entsprechenden Steuerbeleg – die Rechnung aus.

5.8. Die Verkäuferin ist ein MWST-pflichtiges Unternehmen.

 

6. Preisermäßigungen

6.1. Preisermäßigungen für Käufer:

Der Käufer kann eine der unten genannten Ermäßigungen erhalten:

      a) bei der Registration in einem der von ARMYHOP.CZ, s.r.o. betriebenen E-Shops – Ermäßigung i.H. von 2%

      b) ab Bestellwert von über 10.000 CZK – 5% Rabatt

      c) ab Bestellwert von über 20.000 CZK -  8% Rabatt

     d) ab Bestellwert von über 50.000 CZK - 10% Rabatt

6.2. Rabatte für Firmenkunden:

       a) Rabatte für den Aktiven Bestand der Soldaten: Angehörige des Aktiven Bestands erhalten einen Rabatt in Höhe von 10%, der sich auf das gesamte Sortiment bezieht. Die Ermäßigung ist durch die Vorlage des gültigen, mit der Armee der Tschechischen Republik geschlossenen Vertrages geltend zu machen. Eine Kopie dieses Dokumentes kann vorab per E-Mail, Fax bzw. per Post gesendet werden. Die Kopie muss vollständig mit der Originalurkunde übereinstimmen und mit dem Stempel jener Militärkommandatur, die den Vertrag ausgestellt hat, versehen sein.

      b) Rabatte für Armeeangehörige und Polizisten der Tschechischen Republik: Armeeangehörige und Polizisten der Tschechischen Republik (auch Angehörige der Ortspolizeibehörden) erhalten einen Rabatt von 10%, der sich auf das gesamte Sortiment bezieht. Die Ermäßigung ist durch die Vorlage des Dienst- bzw. Wehrausweises geltend zu machen.

6.3. Die Rabatte berechnen sich grundsätzlich aus den jeweils gültigen Netto-Einzelhandelspreisen (exkl. Mehrwertsteuer).

6.4. Der gesamte Bestellwert ist die Summe aller in unserem E-Shop vom Käufer getätigten Einkäufe in Netto-Preisen.

6.5. Der entsprechende Rabatt ist in unserem System voreingestellt und wird automatisch beim Erreichen des gegebenen Bestellwerts errechnet. Dieser Rabatt ist dann gültig für alle nächsten Einkäufe, bis evtl. die höhere Rabatt-Kategorie erreicht ist.

6.6. Die Geltendmachung von Rabatten ist nur für registrierte Käufer bestimmt.

6.7. Dauerrabatte (für Warenabnahmen, berufsbedingte Rabatte) können nicht bei Artikeln geltend gemacht werden, die gerade zu einem Sonderpreis (Preis des Tages, Preis der Woche, Price-off Promotion, Schlussverkauf, Einführungspreis bzw. II. Wahl, Joker und weitere) angeboten werden. Dauernde Umsatzrabatte und Preisermäßigungen können nicht kombiniert werden.

 

7. Versandfristen und Dokumente

7.1. Wenn in der Beschreibung des bestellten Artikels nicht etwas Anderes erwähnt ist, werden sämtliche vorrätige Artikel spätestens am dritten Werktag, der dem Eingang Ihrer Bestellung (Bestellung per Nachnahme) bzw. dem Zahlungseingang (Vorauszahlung per Überweisung) folgt.

7.2. Bei ausländischen Bestellungen kann die Versandfrist infolge der notwendigen Zollabfertigung um einen bis zwei Tage länger sein.

7.3. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor die Versandfrist zu verlängern, wenn die Ware momentan nicht auf Lager ist oder andere unvorhergesehene Hindernisse eingetreten sind. Über die längere Versandfrist wird der Käufer auf elektronischem Wege mit der E-Mail bzw. telefonisch nach den vom Käufer beim Vertragsabschluss bzw. bei der Registration übermittelten Daten informiert.

7.4. Wenn ein Teil der Bestellung momentan nicht vorrätig ist oder kundenspezifisch ausgeführt werden muss, wird die Abwicklung des ganzen Auftrags eingestellt und der Kunde wird über den vorgesehenen Liefertermin aller bestellten Artikelpositionen benachrichtigt.

7.5. Der Käufer kann die Verkäuferin ersuchen, lieferfähige Artikelpositionen zu versenden. In solchem Falle hat der Käufer die Versandkosten für jede Teillieferung extra zu bezahlen.

7.6. Ist die Ware mit dem Garantieschein versehen, wird dieser mitgeliefert.

 

8. Warenversand und Warenlieferung

8.1. Nach Art. 5.2. ist der Käufer verpflichtet neben dem Kaufpreis die mit der Verpackung und Lieferung verbundenen Kosten („Versandkosten“) zu bezahlen.

8.2. Beim Bestellwert von über 1990,- CZK incl. MWST nach Art. 8.1. hat der Käufer keine Versandkosten zu zahlen.

8.3. Der Warenversand und die Warenlieferung können auf eine der folgenden Weisen erfolgen, soweit diese am gegebenen Ort zur Verfügung stehen:

       a) Selbstabholung in der Verkaufsstelle

       b) Českou poštou (mit der Tschechischen Post) – PER EINSCHREIBEN (bis 0,5 kg)

       c) Českou poštou (mit der Tschechischen Post) – PAKET ZUR HAND

       d) Českou poštou (mit der Tschechischen Post) – PAKET AUF DIE POST

       e) mit DPD Paketdienst

       f) mit UPS Paketdienst

       g) mit DHL

8.4. Porto:

In der Tschechischen Republik :

Versand ins Ausland:

Die Höhe der Versandkosten hängt von Preisen der einzelnen Frachtführer sowie den angebotenen Dienstleistungen und dem Gesamtgewicht der Sendung ab. Über die Versandkosten incl. Gewichtszuschlag wird der Kunde im 2. Schritt des Einkaufsprozesses informiert.

8.5. Beim Erhalt der Ware ist der Käufer verpflichtet die Verpackung auf Unversehrtheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich beim Frachtführer zu reklamieren. Ist die Verpackung erkennbar beschädigt, kann auch der Inhalt beschädigt bzw. nicht komplett sein und der Käufer ist in diesem Fall berechtigt die Übernahme abzulehnen. Mit der Unterzeichnung des Lieferscheins bestätigt der Käufer, dass die Sendung alle Bedingungen und Erfordernisse erfüllt hat. Spätere Reklamationen bezüglich der beschädigten Verpackung können deshalb später nicht berücksichtigt werden.

8.6. Wenn die Zustellung aus Gründen misslingt, die der Käufer zu vertreten hat, und die Sendung zurückgeschickt wird, ist die Verkäuferin berechtigt, dem Käufer die Versandkosten zu berechnen.

8.7. Bei Nichtzustellung nach Art. 8.6. wird der Käufer per E-Mail aufgefordert der Verkäuferin mitzuteilen, wie mit der Sendung umgegangen werden soll.

8.8. Gibt der Käufer zur Aufforderung nach Art. 8.7 innerhalb von 7 Tagen keine Stellungnahme ab, tritt die Verkäuferin vom Kaufvertrag nach Art. 10 zurück. Der Käufer ist auf den Rücktritt der Verkäuferin vom Kaufvertrag unverzüglich aufmerksam zu machen. In diesem Fall ist der nächste Einkauf des Käufers in den E-Shops der Verkäuferin nur möglich, wenn der Preis im Voraus (per Überweisung) bezahlt wird. Wenn die Zahlung ordentlich erfolgt, wird diese Einschränkung für weitere Bestellungen des Käufers aufgehoben.

8.9. Wenn der Käufer verlangt die Sendung nochmals abzuschicken, ist er verpflichtet neben dem Kaufpreis die Rücksendekosten (zweite Bearbeitungsgebühr und Porto) zu bezahlen.

8.10. Der neue Versand der nicht zugestellten Sendung ist nur nach der erfolgten Vorausbezahlung möglich.

9. Haftung, Garantie

9.1. Die Verkäuferin verpflichtet sich gegenüber dem Käufer, den Kaufvertrag ordentlich, mangelfrei und termingerecht nach Art. 7 zu erfüllen.

9.2. Die Verkäuferin haftet dafür, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übernahme frei von jedweden Mängeln sind. Die Verkäuferin haftet insbesondere dafür, dass das Produkt zum Zeitpunkt der Übernahme:

       a) die zwischen den Parteien vereinbarten Eigenschaften hat. Wurden keine besonderen Eigenschaften des Produkts vereinbart, muss das Produkt jene Eigenschaften haben, welche die Verkäuferin/der Hersteller beschrieben hat und welche auf Grund der Beschaffenheit der Sache und der durchgeführten Werbung zumutbar ist,

      b) geeignet ist für den von der Verkäuferin genannten Zweck oder jenen Zweck, der bei Gegenständen dieser Art üblich ist,

      c) mit seiner Qualität und/oder Ausführung dem vereinbarten Muster oder der Vorlage entspricht, wenn die Qualität oder Ausführung durch das vereinbarte Muster oder die vereinbarte Vorlage bestimmt wurde,

      d) mengen-, maß- und gewichtsgerecht geliefert wird,

      e) den einschlägigen Rechtsvorschriften entspricht.

9.3. Artikel Nr. 9.2. findet in folgenden Fällen keine Anwendung:

      a) wenn das Produkt wird zu einem ermäßigten Preis verkauft wird, weil es einen Mangel aufweist,

      b) für normale Abnutzung des Produkts,

      c) bei Gebrauchtware für einen Mangel, der dem Gebrauchs- bzw. Abnutzungsgrad entspricht und zum Zeitpunkt der Übernahme durch den Käufer vorlag,

     d) wenn es sich aus der Beschaffenheit der Sache ergibt.

9.4. Tritt ein Mangel/Fehler innerhalb von sechs Monaten nach der Übergabe auf, wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe vorhanden war.

9.5. Der Käufer hat die Ware so schnell wie möglich nach der Übernahme auf die richtige Menge und Eigenschaften zu überprüfen.

9.6. Der Käufer-Verbraucher ist berechtigt die Mängelansprüche binnen 24 Monate nach der Warenübernahme geltend zu machen.

9.7. Weitere Rechte und Pflichten des Käufers und der Verkäuferin sowie das Verfahren bei der Geltendmachung von Mängelansprüchen werden in der Reklamationsordnung der Verkäuferin geregelt.

9.8. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bezüglich der mangelhaften Vertragserfüllung richten sich nach den einschlägigen allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften (insbesondere nach Bestimmungen § 1914 bis 1925, § 2099 bis 2117 und § 2161 bis 2174 des Bürgerlichen Gesetzbuchs).

 

10. Rücktritt vom Kaufvertrag

10.1. Der Käufer-Verbraucher ist auf Grund des § 1829 Abs. 1 berechtigt vom Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, der der Warenübernahme durch den Käufer bzw. eine vom Käufer beauftragte Person (nicht jedoch der Frachtführer) folgt.

10.2. Um vom Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen, muss der Käufer-Verbraucher die Handelsgesellschaft ARMYSHOP.CZ, s.r.o., in Form des einseitigen Rechtsgeschäfts (zum Beispiel mit einem per Post zugestellten Brief unter der Adresse der Verkäuferin: ARMYSHOP.CZ, s.r.o., Slavíkov - Studýnka 160, 54931 Hronov, per Fax oder per E-Mail) über den Rücktritt vom Kaufvertrag fristgerecht zu informieren. Es ist auch möglich, nicht jedoch notwendig, das Musterformular (siehe Anlage) zu benutzen.

10.3. Um die Kündigungsfrist einzuhalten, genügt es die schriftliche Anzeige über den Vertragsrücktritt vor Ablauf der Kündigungsfrist abzuschicken.

10.4. Tritt der Käufer-Verbraucher von diesem Vertrag zurück, werden ihm unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rücktrittsverständigung seitens der Verkäuferin, alle von ihm geleisteten Zahlungen einschl. Versandkosten zurückbezahlt. Die Bestimmung des Artikels 10.6 bleibt hiervon unberührt. Für die Rückzahlung hat die Verkäuferin dieselbe Zahlungsweise, die der Käufer-Verbraucher für seine erste Transaktion benutzt hat, zu verwenden, soweit er nichts davon Abweichendes bestimmt. Durch die Rückzahlung fallen dem Käufer-Verbraucher keine weiteren Aufwendungen an.

10.5. Wenn der Käufer-Verbraucher eine andere als die von der Verkäuferin angebotene billigste Versandart gewählt hat, erstattet die Verkäuferin dem Käufer-Verbraucher die Versandkosten nur in Höhe der billigsten Versandart.

10.6. Tritt der Käufer-Verbraucher vom Kaufvertrag nur teilweise zurück, ist die Verkäuferin zur Rückerstattung der Versandkosten lediglich im Umfang des Rücktritts verpflichtet.

10.7 Nach §1832 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches hat der Käufer-Verbraucher die mit der Rücksendung der Ware an die Verkäuferin verbundenen Kosten selbst zu tragen.

10.8. Die Rückerstattung erfolgt durch die Verkäuferin erst nach Erhalt der Ware oder zum Zeitpunkt der Vorlage eines Nachweises durch den Käufer-Verbraucher, dass die Ware zurückgeschickt wurde, je nachdem, was früher eintritt.

10.9. Der Käufer-Verbraucher ist verpflichtet, die Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Rücktritt vom Kaufvertrag, an die Verkaufsstelle (Adresse: ARMYSHOP.CZ, s.r.o., Slavíkov-Studýnka 160, 54931 Hronov) zurückzuschicken bzw. hier persönlich zu übergeben.

10.10. Die erhaltene Ware muss der Verkäuferin unbeschädigt, vollständig und – wenn möglich – original verpackt zurückgegeben werden.

10.11. Der Käufer-Verbraucher haftet nur für jene Beschädigungen, die er schuldhaft verursacht hat, weil er beim Umgang mit der Ware ihren Charakter und ihre Eigenschaften nicht berücksichtigt hat.

10.12. Der Käufer-Verbraucher nimmt zur Kenntnis, dass die Verkäuferin einen Schadenersatz geltend machen kann, wenn die zurückgegebene Ware beschädigt, abgenutzt oder teilweise verbraucht ist. Die Verkäuferin ist berechtigt, ihren Anspruch auf Schadenersatz gegen den Anspruch des Käufers-Verbrauchers auf die Rückerstattung des Kaufpreises aufzurechnen.

10.13. Der Käufer-Verbraucher ist berechtigt vom Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen durch die Stornierung der Bestellung vor dem Versand der Ware zurückzutreten.

10.14. Der Käufer-Verbraucher nimmt zur Kenntnis, dass der Vertragsrücktritt bei maßgeschneiderten kundenspezifischen Produkten (Erkennungsmarken, Namensschilder, maßgefertigte Kleiderstücke) sowie bei den aus hygienischen Gründen in einer geschlossenen Verpackung gelieferten Produkten, die der Käufer öffnete, nach § 1837 des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht möglich ist.

10.15. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten, wenn:

a) die Ware noch nicht vom Käufer übernommen wurde.

b) die Sendung aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, als nicht zugestellt zurückkommt und der Käufer innerhalb von 7 Tagen nach der ersten Aufforderung der Verkäuferin (siehe Art. 8.8) keine Stellungnahme abgegeben hat.

c) die Überweisung innerhalb von fünf Werktagen nicht dem Konto der Verkäuferin gutgeschrieben wurde und der Käufer innerhalb von 7 Tagen nach der ersten Aufforderung der Verkäuferin (siehe Art. 5.6) keine Stellungnahme abgegeben hat.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 01.01.2014 in Kraft und gleichzeitig treten die bisher geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Gültigkeit bis 31.12.2013) außer Kraft.

11.2. Der Kaufvertrag sowie sämtliche mit dem Kaufvertrag zusammenhängende Fragen richten sich nach den tschechischen Rechtsvorschriften, soweit diese Rechtswahl zulässig ist.

11.3. Die Änderungen des Kaufvertrags und/oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

11.4. Mit Absendung der elektronischen Bestellung akzeptiert der Käufer vorbehaltlos alle Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der am Tag der Absendung geltenden Fassung sowie den am Tag der Absendung gültigen Kaufpreis für bestellte Produkte (incl. Versandkosten), der auf den Webseiten des E-Shops ARMYSHOP.CZ angegeben ist, soweit im Einzelfall nachweisbar nicht anders vereinbart wurde. Der Käufer hat sich mit der abgeschickten Bestellung (Vertragsentwurf) zum Warenkauf unwiderruflich verpflichtet.

11.5. Die in diesen AGB ausdrücklich nicht geregelten Rechte und Pflichten der Vertragsparteien richten sich nach den einschlägigen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs.